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Gemeindenachrichten
Gemeinderatssitzung vom 05.08.2010
Verlegung des
Wochenmarktes
Der erste Tagesordnungspunktbefasste
sich mit einer Ergänzung
bezüglich
der Verlegung des
Wochenmarktes.
Bereits im Jänner dieses Jahres war
im Gemeinderat der durch die Errichtung
der Ausfahrt der NW-Umfahrung
notwendig gewordene Beschluss
gefasst worden, den Freitagsmarkt
auf den Praderplatz, in
die A.-Hofer-Straße rund um das
Denkmal und in die Meinhardstraße
zu verlegen. Die im April durchgeführten
Proben haben aber ergeben,
dass ein beidseitiges Aufstellen von
Ständen in der Meinhardstraße zu
einer sehr beengten Situation führen
würde. Man hat deshalb vorgeschlagen,
den Markt über die Alpinistraße
hinaus bis zur Otto-Huber-Straße
zu verlängern und Stände nur mehr
auf einer Seite zuzulassen. Somit
wird mehr Platz geschaffen, was allen
Beteiligten, nämlich Betreibern,
Besuchern und Anrainern zugutekommen
wird. Weitere Vorteile
sind, dass der Markt näher Richtung
Stadtzentrum rückt, was Synergien
schafft, dass die obere Meinhardstraße
aufgewertet wird und dass eine
Anbindung an den öffentlichen
Nahverkehr auch über den Rennweg
gegeben ist. Ein Problem
könnte sich an der Kreuzung Alpini-/Meinhardstraße
ergeben, wo
Fußgänger und Fahrzeuge stärker
Ausgestellte oder sich in Ausstellung befindende Bau genehmigungen
23.07.2010 bis 04.08.2010
2010 / 260 vom 23.07.2010:
HAGER Martin
Umbau der Wohnung im Dachgeschoss
des Kondominiums „Roma“, Romstraße
29
2010 / 261 vom 26.07.2010:
KONDOMINIUM „WOLKEN-
STEIN“
Errichtung eines Außenaufzuges, O.-v.-
Wolkenstein-Straße 11
2010 / 262 vom 26.07.2010:
PÖHL Andreas
Sanierung des „Neuhauserhofs“, II. Variante,
Etschmanngasse 31
2010 / 263 vom 27.07.2010:
COCCA Michele
Abbruch und Wiederaufbau eines Gebäudes
mit Errichtung eines unterirdischen
Autosilos, III. Variante, F.-Schiller-Straße
aufeinandertreffen. Dieser Situation
will man mit verstärkter Polizeipräsenz
begegnen. Eine Folge der
Maßnahme ist auch die Umdrehung
des Einbahnverkehrs in der O.-Huber-Straße
von der Meinhardstraße
bis zur Goethestraße. Dass die Verlegung
des Marktes mit 280 Ständen
keine einfache Sache wird, ist
jedem bewusst. Gerade deshalb
wurden in Gesprächen mit Betreibern,
Anrainern und anderen Betroffenen,
wie Schulen, deren Einverständnis
eingeholt und versucht,
mögliche Probleme aufzuzeigen
und bereits im Voraus zu lösen. Einiges
wird sich aber auch noch
durch die praktische Anwendung
ergeben. Die Stadtverwaltung ist jedenfalls
der Meinung, dass die nun
vorgeschlagene Änderung zusammen
mit dem bereits im Jänner getätigten
Beschluss die bestmögliche
Lösung darstellt. Dieser Meinung
hat sich auch die zuständige Ratskommission
angeschlossen, die sich
einstimmig dafür aussprach. Trotzdem
entwickelte sich im Gemeinderat
eine sehr lebhafte Diskussion, in
der sich die Grünen gegen diese Lösung
aussprachen. Sie brachten deshalb
auch einen Tagesordnungspunkt
ein, der den gesamten Beschluss
als Provisorium definieren
sollte. Dieser Vorschlag wurde mit
großer Mehrheit abgelehnt, der Tagesordnungspunkt
hingegen mit
ebensolch großer Mehrheit genehmigt.
Baumschlägerungen im Stadt -
bereich und am Pferderennplatz
Im Stadtbereich sowie innerhalb
des Areals des Pferderennplatzes
müssen 26 hochstämmige Bäume
gefällt werden. Bei den zu fällenden
Bäumen handelt sich um
Laubbäume, insbesondere Pappeln.
Alle Bäume weisen schwere,
nicht zu sanierende Symptome auf,
die im Laufe der periodisch durchgeführten
spezifischen Baumkontrollen
am öffentlichen Baumbe-
stand festgestellt wurden, und
müssen zur Gewährleistung der
Verkehrssicherheit gefällt und ersetzt
werden. Die Schlägerungen
erfolgen innerhalb des Monats August.
Die Ersatzpflanzungen werden
innerhalb des kommenden
Frühjahres vorgenommen.
Für die entstehenden Unannehmlichkeiten
ersucht die Stadtgärtnerei
um Verständnis.
2010 / 264 vom 27.07.2010:
WEGLEITER Gundolf, WEGLEI-
TER Klaus
Errichtung eines Wohngebäudes, G.-
Donizetti-Straße 2, Karl-Wolf-Straße 71
2010 / 265 vom 28.07.2010:
ENI AG
Teilumbau der Tankstelle AGIP,
Goethestraße 74/A
2010 / 266 vom 28.07.2010:
HOTEL EUROPA SPLENDID
GmbH
Umbau und Erweiterung sowie energetische
Sanierung des Gebäudes, II. Variante,
Freiheitsstraße 110
2010 / 267 vom 29.07.2010:
EGGER Edmondo, FRACASSO
Mauro, PIZ Sabrina
Interner Umbau von 2 Garagen, 4.-November-Straße
68/A
Änderung des Durchführungsplanes
für Gewerbezone in Sinich
Der zweite Tagesordnungspunkt befasste
sich mit einer Änderung des
Durchführungsplanes für die Gewerbezone
für Landesinteresse in Sinich
(Memc). Die Landesregierung hat
diese Abänderung bereits genehmigt.
Es liegt nun an der Gemeinde
Meran, ein Gutachten dazu abzugeben.
In der ausgiebigen Diskussion
wurde von den Grünen vor allem die
Vorgangsweise kritisiert, insbesondere
die Tatsache, dass das Land in
solchen Fällen über die Köpfe der
Gemeinden hinweg entscheiden
kann. Auch die Memc als solche
wurde mit sehr kritischen Blicken
gesehen. Dass man mit einem Chemie-Industriebetrieb
vor den Toren
der Kurstadt Meran, dessen Vorgängerbetrieb
noch dazu in einer für die
deutschsprachige Bevölkerung Südtirols
nicht einfachen Zeit errichtet
wurde, keine große Freude hat, stellte
auch der Fraktionssprecher der
SVP fest. Man muss aber den Tatsachen
ins Auge sehen. Der Betrieb ist
nun einmal da, er gibt über 500 Arbeitern
und deren Familien ein Auskommen.
Auch hat es wenig Sinn,
über Dinge zu diskutieren, die nicht
im Einflussbereich des Gemeinderates
liegen. Sehr wohl Sinn macht es
aber, alles in der Macht Stehende zu
tun, um ein Maximum an Sicherheit
im Betrieb und somit auch für die
Bevölkerung zu gewährleisten. Die
im Tagesordnungspunkt vorgeschlagenen
Maßnahmen tragen zur Erhö-
2010 / 268 vom 30.07.2010:
MAIR Astrid
Änderung und Erhöhung des Daches,
I. Variante, Klosterstraße 39
2010 / 269 vom 02.08.2010:
PIFFER Anna Maria, PIFFER Renata
Adriana Rita
Teilung der Wohnung in zwei Wohneinheiten,
I. Variante, W.-A.-Mozart-
Straße 8
2010 / 270 vom 03.08.2010:
STADTGEMEINDE MERAN
Erneuerung der Umzäunung des Kindergartens
im Texelpark, Texelstraße
14/D
2010 / 271 vom 03.08.2010:
ROHRER IMMOBILIEN GmbH
Abbruch, Wiederaufbau und Erweiterung
des Wohngebäudes, II. Variante,
Ugo-Foscolo-Straße 58
13. August 2010 · Nr. 16 · Seite 4
Die MEMC gibt über 500 Arbeitern und deren Familien ein Auskommen.
hung dieser Sicherheit bei und sind
deshalb zu unterstützen. Von den
Grünen wurde während der Diskussion
auch ein Tagesordnungspunkt
eingebracht, der eine Willensbekundung
des Gemeinderates zum Inhalt
hatte, sich bei der Landesverwaltung
weiterhin und verstärkt um die Errichtung
eines Güterbahnhofes in
Sinich zu bemühen. Die Mehrheitsparteien
und ganz besonders die
SVP stellten dazu fest, dass man bereits
seit Jahren an diesem Thema
arbeitet, dass man bereits eine Finanzierungszusage
des Landeshauptmannes
hat und dass bereits
ein mögliches Projekt vorliegt. Es
geht nun nur mehr darum, mit dem
Betreiber der Eisenbahnlinie ein
Übereinkommen zu treffen und die
Grundstücksfrage zu lösen. Ein entsprechender
Antrag wurde bereits in
Rom bei den zuständigen Stellen deponiert.
Dieses Thema war und ist
eine Herzensangelegenheit, vor allem
der Untermaiser und Sinicher
SVP-Vertreter und braucht deshalb
keine zusätzliche Willensbekundung.
Die Verhandlungen sind bereits
weit fortgeschritten und man
wird alles unternehmen, um baldmöglichst
ein Ergebnis bekanntgeben
zu können. Der Vorschlag der
Grünen wurde deshalb, obwohl man
mit dem Inhalt einverstanden war,
nicht unterstützt, da er als überholt
und nicht notwendig erachtet wird.
Der Tagesordnungspunkt an sich
wurde zu später Stunde mit großer
Mehrheit genehmigt. gh
2010 / 272 vom 04.08.2010:
MERANER STADTTHEATERund
KURHAUSVEREIN
Anbringung eines Vordaches sowie
zweier Handläufe am Künstlereingang,
I. Variante, Freiheitsstraße 87/A
2010 / 273 vom 04.08.2010:
GÖGELE Nikolaus, UNTERTHUR-
NER Martina
Abbruch und Wiederaufbau des
Wohnhauses, I. Variante, Laberser
Straße 59/A
2010 / 274 vom 04.08.2010:
MARTONE GIOVANNI & C. Sas
Sanierung des Laubenhauses, I. Variante,
Laubengasse 30, 32, 34